Wahlkampfstände

In der Wahlwoche haben die Listen die Möglichkeit mit Wahlständen vor den RWTH-Gebäuden Wahlkampf zu machen. Es gibt ausgewiesene Bereich in denen die Stände aufgestellt werden dürfen. Es werden keine Stände expizit einzelnen Listen zugewiesen und reserviert.

Generell gilt, dass im Umkreis von 5 Metern um die Wahlkabinen und Wahlurnen keine Beeinflussung der Wählerinnen und Wähler vorgenommen werden darf. Auf dem Gelände der RWTH Aachen gelten selbstverständlich die Richtlinien der Hochschule (z.B. bezüglich Alkoholkonsum).

Beachtet bitte auch unbedingt die gesetzlichen Vorgaben! Falls ihr z.B. unverpackte Lebensmittel wie Waffeln oder Kaffee verteilen wollt, benötigt ihr eine Bescheinigung über eine Belehrung gemäß Infektionsschutzgesetz. Die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben liegt in der Verantwortung der Listen.

Örtlichkeiten und Regeln 2019

An den folgenden Orten sind unter Beachtung der folgenden Regeln Wahlstände erlaubt:

Erlaubt:

  • Einen Wahlstand aufstellen und Straßenwahlkampf in denen vom Wahlausschuss genehmigten Bereichen und festgelegten Zeiten:
  • SuperC Vorplatz 09:45 – 10:15
  • Audimax Vorplatz 08:15 – 15:15
  • C.A.R.L. Außenbereich 8:45 – 15:45
  • Größe: Keine Vorgaben. Bitte seid fair und klärt untereinander ab, dass alle Listen Platz haben.
  • Wir haben die gesamte Fläche vor dem Audimax gebucht, für die Bereiche am Super C und C.A.R.L. siehe Plan, bitte sprecht euch untereinander über die Platzaufteilung ab. Wir machen dazu keine Vorgaben. Es gibt keine den einzelnen Listen explizit zugewiesenen Plätze!
  • Sichern von Werbematerial gegen wegfliegen mit Hilfe von Steinen oder ähnlichem
  • Fairer Wahlkampf
  • Jede Liste ist dafür verantwortlich, sich an bestehende Gesetze und Vorgaben der Hochschule zu halten. Insbesondere gilt das Infektionsschutzgesetz.
  • Flyern im öffentlichen Raum

Nicht Erlaubt:

  • Bemalen und besprühen des Bodens und von Gebäuden auf dem Hochschulgelände mit Kreide oder anderen Farben
  • Müll zurücklassen
  • Flyer verteilen in der Mensa. Wegen Brandschutzvorschriften ist das Flyern in der Mensa ohne explizite Erlaubnis durch das Studierendenwerk und des Wahlausschusses nicht erlaubt.
  • Flyer verteilen direkt vor den Eingängen des C. A. R. L.
  • Wahlkampf und Werbematerial unter fünf Metern um die Wahlstände und Wahlkabinen.
  • Wege versperren.
  • Unfreundliches Verhalten gegenüber Hausmeistern, der Hochschulwache und weiteren Mitarbeitern der Hochschule.
  • Wahlkampfmaterial welches nicht eindeutig als Material der veröffentlichenden Liste erkennbar ist
  • Wahlkampfmaterial das im Design dem Hochschuldesign oder im Design des Wahlausschusses angelehnt ist
  • Beim Flyern im öffentlichen Raum Wege versperren

Die Hochschulwache hat das Hausrecht auf dem Hochschulgelände. Bitte folgt den Anweisungen der Mitarbeitern der Hochschule und begegnet diesen freundlich. Sollte es zu Konflikten während der Wahlwoche mit Mitarbeitern der Hochschule kommen, bitte tragt diesen nicht vor Ort aus. Ruft im Wahlbüro an: 0241-80-93004. Wir kümmern uns darum derartige Konflikte mit euch und der Hochschule schnellstmöglich zu schlichten.

Der Wahlausschuss behält sich vor den Listen die Berechtigung auf einen Wahlstand zu entziehen, sollte sich eine Liste nicht an die oben genannten Regeln halten. Ein Entzug der Wahlstandgenehmigung erfolgt in diesem Fall auf Beschluss des Wahlausschusses.

Darüber hinaus beachtet bitte die Resolution "Fairplay im Wahlkampf" (Antrag 66/47) des Studierendenparlaments: „[...] Die Listen des Studierendenparlaments erklären, bis zum Ende der Hochschulwahlen auf jede Art der Werbung für Listen oder Personen, welche zur Wahl antreten, in Lehrveranstaltungen zu verzichten. Explizit sollen Kandidierende, die als SHK angestellt sind, in Ausübung ihrer Funktion ebenfalls von Werbung absehen. Kandidierende, welche Ämter innerhalb der Studierendenschaft bekleiden, sollen die Reichweite aufgrund dieser Tätigkeit nicht zur Wahlwerbung nutzen. “

(Sprachlich überarbeitet und Resolution ergänzt: 15.06.2016) (Ergänzt am 26.06.2018 12:30)

Anschrift
Wahlausschuss der Studierendenschaft
c/o AStA der RWTH Aachen
Pontwall 3
52062 Aachen
Sprechstunden

Die Wahlen sind vorbei.
Es gibt keine regelmäßigen Sprechstunden mehr.
Fragen und Anregungen kannst du weiterhin und zu jeder Zeit an wahl@stud.rwth-aachen.de senden.